TRANSPARENZ - VERANTWORTUNG -Wir für KW e.V.
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7 verlogene Gründe für die Schule in der Ringstraße 

Initiative Pro Senzig

 

Im aktuellen Amtsblatt sind nun 7 Gründe genannt, die angeblich für einen Schulneubau in der Ringstraße sprechen würden. Diese Gründe sollte man kennen und verstehen, warum sie verlogen sind: 

1. Eigentumsverhältnisse 

Behauptung: „Das Baugrundstück in der Ringstraße ist Eigentum der Stadt. Der Bullenberg befindet sich in Privatbesitz.“ 

Fakten: Es wird dabei so getan, als müsste die Schule am Bullenberg auf Privatbesitz gebaut werden. Das ist natürlich Unsinn. Die Stadt kauft und verkauft ständig Grundstücke. 

Der Eigentümer des Bullenberges ist bereit, diesen zu einem Preis zu verkaufen, der von einem unabhängigen Gutachter festgestellt wird. Außerdem gibt es weitere Angebote für andere Schulstandorte mit nur symbolischen Kaufpreisen. 

Fazit: Mit diesem Scheinargument werden die Bürger also bewusst getäuscht. Die Eigentumsverhältnisse sind kein Grund für einen Schulneubau in der Ringstraße 

2. Naturschutzrechtliche Belange 

Behauptung: „Der gesamte Ortsteil Senzig liegt in einem Landschaftsschutzgebiet (LSG), jedoch stellt ein Bauvorhaben am Standort Ringstraße Im Vergleich zum Standort Bullenberg den geringeren Eingriff in das LSG dar.“ 

Fakten: Bereits die Formulierung „Naturschutzrechtliche Belange“ ist bewusst irreführend. Der Bullenberg steht nicht unter Naturschutz. Es geht also ausschließlich um Landschaftsschutzrechtliche Belange. Dies ist etwas völlig anderes. Die Behauptung, dass die Bebauung der Ringstraße den geringeren Eingriff darstellt ist völlig aus der Luft gegriffen. Für beide Standorte gibt es bisher weder ein Gutachten, noch eine sachlich fundierte Bewertung. 

Fazit: Angebliche naturschutzrechtliche Belange spielen keine Rolle, die Bürger werden hier getäuscht. 

3. Zeitplan 

Behauptung: „Für alle in Frage kommenden Standorte muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Durch Behörden– und Bürgerbeteiligungen als auch artenschutzrechtliche Prüfungen (Naturbeobachtungen) wird dieser nicht vor August 2020 Vorliegen. Erst danach kann eine Baugenehmigung erteilt und mit den Baumaßnahmen begonnen werden. Für den Standort Bullenberg besteht im Rahmen der Erstellung des Bebauungsplanes ein Klagerecht der Naturschutzverbände, die das Bauvorhaben erheblich verzögern und verhindern könnten.“ 

Fakten: Die Naturschutzverbände haben nicht nur am Bullenberg, sondern auch an jedem anderen Standort ein Klagerecht. Ob geklagt wird, hängt davon ab, was gefunden wird. Davon abgesehen, dass alternative Standorte niemals wirklich geprüft wurden, weiß doch bisher niemand, was bei den Naturbeobachtungen herauskommt. Jedenfalls liegen bereits jetzt für die Ringstraße wesentlich 

interessantere Artennachweise vor als für den Bullenberg. Der Bullenberg lässt wegen seiner kühlen Nordausrichtung, dem monotonen Bewuchs mit relativ jungen Kiefern und der bisherigen Nutzung als Rodelberg, Festwiese, Weide und Feuerwehrübungsplatz relativ sicher keine spektakulären Arten erwarten. Tatsächlich kann eine Klage von Naturschutzverbänden hier wohl ausgeschlossen werden. 

Fazit: Mit diesem Scheinargument werden die Bürger also bewusst getäuscht. Der Zeitplan wird durch Änderung des Standortes nicht verkürzt, sondern geleistete Arbeit und Kosten vernichtet. Alles fängt wieder bei Null an. 

4. Jugendclub 

Behauptung: „Der Jugendclub wird zukünftig in der Lindenstraße zu finden sein. Der neue Standort bietet den Jugendlichen weitaus mehr Möglichkeiten als der alte.“ 

Fakten: Keiner der Jugendlichen wurde gefragt oder hat ein Mitbestimmungsrecht, ob denn ein Umzug überhaupt gewünscht wird. Es gibt weder eine Planung wie der Umbau erfolgen soll, noch eine Kalkulation darüber was das kostet und wer das bezahlt. Während die Stadt Königs Wusterhausen zum Schulneubau verpflichtet ist, handelt es sich hier nur um eine leere Absichtserklärung. Wenn die Stadt schon nicht bereit ist, ihren tatsächlichen Verpflichtungen ordentlich nachzukommen und sogar an der Schule massiv auf Kosten der Bürger sparen will, dann kann man sich denken, was aus dem neuen Jugendclub wird. 

Es verschwindet aber nicht nur der Jugendclub, sondern auch der Bolzplatz. Darauf wird erst gar nicht eingegangen. Senzig hat aber nur diesen einen (!) Bolzplatz. Es gibt dann keine Möglichkeit mehr für Kinder, Jugendliche und Eltern einfach mal zusammen Fußball zu spielen. Wenn angeblich schon ein Grundstückskauf für einen Schulneubau nicht in Frage kommt, wird es niemals einen Grundstückskauf für einen Bolzplatz geben. Senzig verliert also nicht nur seinen einzigen Bolzplatz, es wird auch nie wieder einen haben. 

Fazit: Mit diesem Scheinargument werden die Bürger also bewusst getäuscht. Die vorhandene Infrastruktur für Kinder und Jugendliche wird nicht gleichwertig ersetzt, z.T. verschwindet sie völlig. 

5. Aktuelle Containerlage 

Behauptung: „Der Pachtvertrag für die derzeitige Containerlösung läuft 2021 aus und kann nicht verlängert werden. Daher muss der Schulneubau zügig vorangetrieben werden.“ 

Fakten: Bereits 2016 (!) gab es einen Beschluss der Stadtverordneten, den Schulneubau am Bullenberg zu erreichten. Im April 2018 wurde der Siegerentwurf für den Schulneubau am Bullenberg gekürt. Am 10.07.2018 sollte der Beschluss über den Ankauf des Objektes gefasst werden, dann hätte es sofort losgehen können. Dieser Beschluss wurde aber jetzt mit nur 8 von 32 (!) Stimmen gekippt. Die Stadt selbst, unter starkem Druck des Bürgermeisters, hat also ein laufendes Verfahren ausgebremst und eventuelle Verzögerungen selbst verursacht. Es ist doch reine Demagogie, wenn man nun behauptet, dass es jetzt schneller gehen soll, weil man wieder von vorne anfangen muss. Schneller soll es nun deshalb gehen, weil es scheinbar so läuft wie der Bürgermeister will und weil er glaubt, dass von den Senziger Bürgern kein relevanter Widerstand zu erwarten ist. Das wird sich noch zeigen! 

Fazit: Mit diesem Scheinargument werden die Bürger also bewusst getäuscht. Tatsächlich hat der Bürgermeister mit seinen Handlungen den Schulneubau bisher verzögert, um Druck zur Planänderung aufzubauen und die Senziger Bürger gegeneinander auszuspielen. 

6. Finanzielle Auswirkungen 

Behauptung: „Der Standort Ringstraße ist ca. 3,3 Mio € günstiger als der Bullenberg. Auch die Abschreibungen des Gebäudes auf dem Bullenberg wären höher. Die Mehrkosten über 50 Jahre betragen weitere ca. 1,5 Mio €. Darüber hinaus fallen für Aufforstungs- und Ausgleichsmaßnahmen auf dem Bullenberg zusätzliche Kosten an. Diese liegen bei mindestens 122.500,- €“ 

Fakten: Zunächst ist festzustellen, dass man sich fragen muss, ob man solchen Politikern überhaupt Geld anvertrauen darf die glauben, man müsse Abschreibungen zu den Baukosten addieren und die bereit sind, für einen halben Hektar Ausgleichsaufforstung mehr als 122.500,- € auszugeben. Realistisch wäre ein Bruchteil! Davon abgesehen, weiß derzeit niemand, wie hoch die Kosten am Bullenberg und in der Ringstraße tatsächlich wären. Das lässt sich erst mit Sicherheit sagen, wenn man die jeweiligen Entwürfe kennt und verbindliche Angebote von Baufirmen hat. Was herauskommt, wenn man Politikern ihre Kostenschätzungen glaubt, sehen wir am Flughafen Schönefeld, bei Stuttgart 21 und bei der Elbphilharmonie. Alles Prestigeprojekte selbstherrlicher, abgehobener Lokalpolitiker, denen sich Herr Ennulat nun mit einem eigenen Projekt anschließen möchte. Wenn man es richtig macht, wäre der Bullenberg sogar günstiger zu bebauen. Bitte lesen Sie dazu den Artikel „Steuergeldverschwender oder guter Kaufmann“ Weitere Fakten sind: 

Es gibt keinen Kostenvorteil bei gleichen Baukörpern im gleichen Ort bei vergleichbarer Bausituation. Würde man das Projekt des Bullenbergs in der Ringstraße bauen oder das (noch nicht vorhandene) Projekt der Ringstraße am Bullenberg, wären die Kosten für den Baukörper jeweils fast gleich. Es kann demzufolge nicht durch den Standort Geld gespart werden, sondern nur am Schulkörper selbst. Es wird also an den Kindern gespart, nicht an den Baukosten.

Beim Bau der Schule in der Ringstraße müssen die Kosten für die zerstörte Infrastruktur und zusätzlich deren Neubau zugerechnet werden. Dies übersteigt die Kosten für einen Grundstückskauf an anderer Stelle erheblich. Dabei wurden diese Kosten bisher noch nicht einmal berechnet. Der Bauwert der zu zerstörenden Anlagen in der Ringstraße kann mit ca. 1 Mio € angesetzt werden. Bei einem vollständigen Neubau, der tatsächlich die aktuelle Situation mit gleichen Räumen und Flächen abbildet, wären ca. 2 Mio € erforderlich.

In der Ringstraße müssten maximale Bauhöhe bzw. Geschosshöhe durchbrochen werden. Der Standort verliert komplett seinen Charakter und es ist mit teuren Bauauflagen und Protesten zu rechnen.

Das Geld für den geplanten Schulneubau am Bullenberg ist im Haushalt bereits fest eingeplant und vorhanden. Es muss gar nichts eingespart werden.

Die Schule wird von den Senziger Bürgern selbst bezahlt. Die Steuerzahlungen an die Stadt übersteigen stark den Rückfluss in den Ortsteil. Die Eltern in Senzig haben für ihre Kinder eine ordentliche Schule mehr als verdient.

Es dürfen nicht nur die finanziellen Auswirkungen für die Stadt berücksichtigt werden. Die Kosten von Infrastruktur (Straßen, Wasser, Abwasser) die von den Anwohnern bezahlt wurden und jetzt entschädigungslos von der Stadt genutzt werden, sind hinzuzurechnen. Hinzu kommen Schäden durch Unfälle infolge extrem erhöhten Verkehrsaufkommens kurz vor Schulbeginn und nach Schulschluss. Kosten für Wertverluste benachbarter Grundstücke und Kosten für gesunkene

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Lebensqualität lassen sich schwer quantifizieren sind für Anwohner aber dennoch 

wichtig.
g. Für den Standort Bullenberg wurde bereits Geld in sechsstelliger Höhe ausgegeben, 

das jetzt erneut anfällt. 

Fazit: Mit diesem Scheinargument werden die Bürger also bewusst getäuscht. Die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen sind noch gar nicht bekannt. In Abwägung der bekannten Fakten ist in Wahrheit mit höheren Kosten in der Ringstraße zu rechnen. 

7. Gesetzliche Verpflichtung der Verwaltung 

Behauptung: „Die Verwaltung muss wirtschaftlich mit Steuermitteln umgehen. Verstoßen Entscheidungen der Stadtverwaltungsversammlung gegen das Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsprinzip, muss der Hauptverwaltungsbeamte, also der Bürgermeister, diese beanstanden.“ 

Fakten: Zunächst ist festzustellen, dass ein Schulneubau eine hoheitliche Aufgabe und Verpflichtung der Stadt und grundsätzlich keine Steuerverschwendung ist. Davon abgesehen, ist natürlich Steuerverschwendung im Rahmen eines Schulneubaus durchaus möglich und man muss kein Hellseher sein um bereits jetzt zu wissen, dass diese unabhängig vom Standort auch erfolgen wird. 

Die entscheidende Frage ist jedoch, wäre ein Schulneubau am Bullenberg gegenüber einem Schulneubau in der Ringstraße eine Steuerverschwendung? Dies ist klar zu verneinen. Bereits unter Punkt „6 Finanzielle Auswirkungen“ ist klar und eindeutig dargestellt, dass man erstens die Kosten für den Neubau an beiden Standorten noch gar nicht kennt und zweitens eine Berücksichtigung aller Faktoren, Kosten und bisheriger Investitionen keinen Zweifel daran lassen kann, dass der Standort Ringstraße, nur durch den Standort allein, niemals kostengünstiger sein kann. 

Die Argumentation des Bürgermeisters geht also in die Richtung, dass eine kleinere Schule auf beengtem Platz grundsätzlich wirtschaftlicher ist. Folgt man dieser Logik, dürfte gar nicht mehr gebaut werden. Noch billiger wäre nämlich eine dauerhafte Containerlösung und noch billiger wäre Unterricht zu Hause. 

Hier ein paar Fakten, was tatsächlich und völlig zweifelsfrei Verschwendung von Steuermitteln ist: 

a)  Einen Jungendtreff mit Spielplatz mit hundertausenden Euro Steuergeldern zu bauen und dann abzureißen und an anderer Stelle für noch mehr Geld wieder aufzubauen.

b)  Einen Bolzplatz (unter anderem mit privaten Mitteln) zu errichten und dann abzureißen, ohne für Ersatz zu sorgen!

c)  Einen Jugendclub mit Steuergeldern und unzähligen Stunden privater und öffentlicher Arbeit aufzubauen und dann abzureißen und an andere Stelle mit noch höheren Kosten neu zu errichten.

d)  Würde die Stadtverwaltung es richtig machen, kann am Standort Bullenberg sogar sehr viel Geld gespart werden.

Fazit: Mit diesem Scheinargument werden die Bürger bewusst falsch informiert. Erst durch den Wechsel des Standortes zur Ringstraße kommt es zu massiver unvermeidbarer Steuerverschwendung. 

 

Neues  aus Senzig / G. Hörandel Informiert

Info Blätter

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Wem gehört die Stadt?
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Neues aus der Stadt KW!

 

Sport frei! – Der Jugendsportpark mit Calisthenics-Anlage im Neubaugebiet wird zur Nutzung freigegeben.

 Als runder Abschluss der Bauarbeiten wird die Einweihung der Anlage im Beisein von Vertretern der bauausführenden Firmen sowie des Planungsbüros, Bürgermeister  und Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung  gefeiert. Sportler der Abteilung Kampfsport/Calesthenics der WSG 81 Königs Wusterhausen e.V. werden Übungen auf den Sportgeräten vorführen.

 Wir laden Sie zur Einweihung der Anlage am 16.06.2016 um 15:00 Uhr in die Heinrich-von-Kleist-Straße, Königs Wusterhausen, ein.

 

KW bekennt Farbe

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie wird die Regenbogenflagge vor dem Rathaus gehisst

 

Anlässlich des internationalen Tages gegen Homophobie wurde an diesem Mittwoch die farbenfrohe Regenbogenflagge vor dem Rathaus in Königs Wusterhausen gehisst. Am 17. Mai 1990 strich die WHO Homosexualität von der Liste der Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Seitdem ist viel passiert. Lesben und Schwule sind anerkannt in der Gesellschaft, ihre Lebenspartnerschaften nahezu gleichgestellt. „Die Flagge ist ein Zeichen für die Toleranz in unserer Stadt“, sagt Nancy Engel, Königs Wusterhausener Stadtverordnete und Initiatorin der Veranstaltung. „Doch es gibt weiterhin viel zu tun auf diesem Weg.“ Schwuler oder Schwuchtel würden beispielsweise noch immer als Schimpfwörter gebraucht.

 

Zukunftslösungen im Flughafenumfeld

Wachstumskern und Landkreis auf den Berliner Energietagen

Auf Empfehlung des Landes nahmen regionale Spitzenvertreter am Workshop „Innovative Mobilitätskonzepte“ der zweitägigen Berliner Energietage teil. Weiter ==>

 

Startschuss für Technologiepark auf dem Funkerberg

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Der erste Bauabschnitt an der nordwestlichen Seite des 12,5 Hektar großen Entwicklungsgeländes des zukünftigen Technologieparks auf dem Funkerberg wird derzeit vorbereitet. Anfang April hat die Untere Forstbehörde die Genehmigung zur Umwandlung des Waldes erteilt. Derzeit werden die Bereiche für die späteren Verkehrs- und Grünflächen gerodet, was voraussichtlich bis 31. Mai 2017 dauern wird. Für die Arbeiten wurde die Firma Tief- und Landschaftsbau Tieba GmbH Lübben beauftragt.Weiter = >

 

Neuigkeiten aus Königs Wusterhausen jetzt auch auf Facebook

 

Die Stadt Königs Wusterhausen ist neuerdings mit einer weiteren offiziellen Seite auf Facebook vertreten. Im Juni 2016 ging bereits die Seite „Flüchtlings- und Asylangelegenheiten Königs Wusterhausen“ an den Start. Nun werden auch Informationen aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung über den Facebook-Kanal verbreitet.

 

Neuer Weg am Nottekanal – Sperrung während der Bauarbeiten

Seit 28.11.2016 lässt die Stadt Königs Wusterhausen den Weg zwischen der Luckenwalder Straße 14-18 und der Holländerbrücke am Nottekanal grundhaft ausbauen.Weiter  =>

 
Königs-Wusterhausener Weihnachtsmarkt vom 09. bis 11.12.2016 auf dem Kirchplatz
Die Vorfreude ist bekanntlich die schönste Freude und so wartet bereits jetzt ganz Königs Wusterhausen gespannt auf den Weihnachtsmarkt am zweiten Wochenende im Dezember. Nicht nur der Kirchplatz, sondern auch das Schloss, die Kreuzkirche, das Dahmelandmuseum und die Bahnhofstraße: die gesamte Innenstadt schmückt sich festlich zum Advent und lädt kleine und große Besucherinnen und Besucher dazu ein, sich von der vorweihnachtlichen Stimmung verzaubern zu lassen. Weiter =>
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