TRANSPARENZ - VERANTWORTUNG -Wir für KW e.V.
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Die Abgeordneten machen ihre Arbeit

 

In der vergangenen Woche haben die Stadtverordneten von KW im Bau- und im Haushaltsausschuss ihre Hausarbeiten für einen zügigen Neustart im Jahr 2018 gemacht.

Zuerst bestätigten die Fraktionen von SPD/Wir für KW, der CDU und der FDP im Bauausschuss wichtige Projekte, die ab dem kommenden Jahr umgesetzt werden sollen.

  • Bau der neuen Grundschule in Senzig am Bullenberg.
  • Ausbau des Senderhauses I auf dem Funkerberg als
  • Vorbereitung des Schulneubaus in Zeesen
  • Bau des neuen Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr in Senzig (unter dem Vorbehalt, dass die Feuerwehr wieder einsatzfähig wird; nach kürzlichen dem Austritt der Hälfte ihrer Mitglieder ist die Freiwillige Feuerwehr Senzig nicht einsatzfähig)
  • Bau eines Bürgerhauses in Kablow

Die Abgeordneten der Fraktionen von SPD/Wir für KW, der CDU und der FDP beschlossen im Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Entwurf für den Stadthaushalt 2018. Er beinhaltet unter anderem die vom Bauausschluss bestätigten Vorhaben.

Besonders hervorzuheben ist der von den genannten Fraktionen getragene Beschluss, im kommenden Jahr einen Ausschuss für die Etablierung eines Bürgerhaushaltes für KW ins Leben zu rufen und dessen Arbeit zu finanzieren.

Der Fraktionsvorsitzenden von Wir für KW/UFL, Michael Reimann, hatte im Herbst 2015 bereits unseren Vorschlag zur Schaffung eines Bürgerhaushalts eingebracht. Nach viel Überzeugungsarbeit durch unsere Abgeordneten in der SVV und in anderen Bürgervertretungen wird unser Vorschlag mittlerweile von der Mehrheit der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung getragen. Besonders freut uns, dass die FDP-Vertreter in der SVV gegenüber den Medien immer wieder betonen, dass auch sie nun Anhänger des von uns vorgeschlagenen Bürgerhaushaltes sind.

Wenn sich die Stadtverordneten im ja bald beginnenden neuen Jahr auf die Prozeduren und Inhalte für einen Bürgerhaushalt einigen, könnte auch der Vorschlag der Fraktion von SPD/Wir für KW Wirklichkeit werden, dass es wenigstens im Bürgerhaushalt auch wieder eigenständige Haushalte für die Ortsteile gibt. Diese ortsteilbezogenen Mittel könnten die Gestaltungsspielräume für die Ortsbeiräte deutlich vergrößern und wären ein substantieller Beitrag der demokratischen Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger in den KWer Ortsteilen. Unsere gemeinsame Fraktion wird sich jedenfalls für diesen Vorschlag, den sie bereits während des letzten Bürgermeisterwahlkampfes vorgeschlagen hatte, weiterhin engagieren.  wir für kw

Bürgerhaushalt wird geprüft!

 

Wir haben wortgehalten. die Verwaltung von KW prüft ein Verfaren für Bürgerbeteiligung im Verwaltungshandeln.

Geld macht aus Visionen reale Politik, auch in Königs Wusterhausen. Ob für mehr Bildungsqualität, Wirtschaftsförderung, für Kultur, Sport und soziale Einrichtungen – an den Finanzen entscheidet sich ein großer Teil unserer Lebensqualität. Haushaltsplanung zum zentralen und zukunftsweisenden Feld politischen Handelns. Wir sind der Meinung,  das sollten nicht allein den Politikern überlassen. Es geht um das Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger der Menschen unseren Gemeinwesen. Beim Bürgerhaushalt sind die Bürger gefragt, wenn es darum geht, wie gepflegt unsere Grünanlagen sind; wie Schulen, Sport- und Spielplätze ausgestattet werden; wie Angebote von Theater und Bibliothek aussehen; wie wir Jugendliche fördern; welche Angebote wir für Senioren bereithalten; kurz: wie wir unser Gemeinwesen gestalten.  Wie das Geld verwaltet wird, ist zum größten Teil durch Gesetze festgelegt. Zu diesen Aufgaben bei der die Kommune an Pflichten gebunden ist, gehört der Betrieb von Schulen, die Verkehrssicherheit von Straßen und öffentlichen Gebäuden. Weitere Aufgaben sind die steuerbaren Aufgaben, wie die Kultureinrichtungen, die Sportförderung, Jugend- und Seniorenprogramme, Grünflächenpflege und die Wirtschaftsförderung. Hier kann die Stadt bestimmen, in welchem Umfang und in welcher Qualität sie der Bürgerschaft Angebote unterbreitet. Deshalb sollen Möglichkeiten geschaffen werden, dass zukünftig die Bürgerinnen und Bürger an diesen Entscheidungen mitwirken können. Das wäre auch ein wichtiges Element direkter Demokratie. Gerade in Zeiten von Politik- und Parteienverdrossenheit kann der Bürgerhaushalt helfen, mehr Transparenz, Öffentlichkeit und Mitgestaltung in Entscheidungen zur Entwicklung der Stadt zu bringen.

 

 

Info Blätter

Mitgliederbrief Nr. 3 2018
Wem gehört die Stadt?
Nowitschok-Hysterie
Mitgliederbrief_wir für kw_16.04.2018 Ko[...]
PDF-Dokument [3.7 MB]
Mitgliederbrief Nr.2 2018
- Wir waren im Fernsehen - rbb nichts neues
- Stipendium für Auszubildende des Erzieherberufs und Stärkung der frühkindlichen Bildung und weitere Beiträge
Mitgliederbrief_Zeitung_ wir für kw_14.0[...]
PDF-Dokument [487.6 KB]
Mitgliederbrief 01/2018
Neues aus der Stadt KW, aus der Sicht von Wir für KW
Mitgliederbrief_wir für kw_23.01.2018.pd[...]
PDF-Dokument [3.1 MB]
Vertrag SPD und Wir für Kw Fraktionsgemeinschaft
Vertrag_SPD-WfKW_FINAL.pdf
PDF-Dokument [201.1 KB]
250 Tage bis zur Bürgermeister Wahl in KW was zu tun bleibt
aufruf 250Tage K1 21.03.2017.pdf
PDF-Dokument [93.8 KB]
Kreisgebitsreform
Kreisgebitsrefom.pdf
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